Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 23.11.2016)

 

 

§ 1 Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf beweglicher Sachen von Julie Rosen, Inhaberin Birgitta Schulz, an Verbraucher (Verbrauchsgüterkauf).

 

§ 2 Vertragsabschluss

(1) Sie können die auf unserer Homepage dargestellten Produkte über das Internet bestellen. Die auf unserer Internetseite www.julierosen.de, in unseren Katalogen oder sonstigen Werbematerialien dargestellten Produkte stellen lediglich eine Aufforderung zur Einsendung von Bestellungen dar. Diese Informationen gelten nicht als Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(2) Durch Ihre Bestellung der gewünschten Waren geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages nach Maßgabe dieser Bedingungen ab. Wir sind dann berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 10 Kalendertagen mittels Übersendung einer Auftragsbestätigung an Sie (auch per E-Mail) anzunehmen. Sollte Ihr Angebot nicht innerhalb von 10 Kalendertagen von uns angenommen werden, gilt das Angebot als abgelehnt. Wir übernehmen keine Verpflichtung zur Annahme Ihrer Bestellung.

 

§ 3 Lieferung

(1) Vorrätige Ware liefern wir im Inland in der Regel innerhalb von drei bis fünf Werktagen per Post an Sie aus. Bei Versand außerhalb der Bundesrepublik Deutschland und innerhalb Europas dauert die Lieferung bei verfügbarer Ware regelmäßig 10 bis 14 Werktage. Bei Sendungen ins außereuropäische Ausland ist die Lieferzeit abhängig von der Versandart (Luftpost/Landweg/Schifffahrt) und dem Empfängerort.

(2) Sämtliche vorstehenden Angaben über voraussichtliche Liefertermine oder Lieferzeiträume sind unverbindlich, es sei denn, Liefertermine sind zwischen uns ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden.

(3) Wir behalten uns vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine schnelle Abwicklung vorteilhaft erscheint und Ihnen dies zumutbar ist. Durch die Teilleistungen werden Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte nicht beschränkt oder ausgeschlossen. Sollte es zu einer Teillieferung kommen, übernehmen wir die zusätzlich entstehenden Versandkosten.

(4) Wir übernehmen kein Beschaffungsrisiko. Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit wir trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages unsererseits den Liefergegenstand oder das zu seiner Herstellung notwendige Material nicht erhalten; unsere Verantwortlichkeit für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Wir werden Sie unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn wir zurücktreten wollen, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben; wir werden Ihnen im Falle des Rücktritts die erhaltene Gegenleistung unverzüglich erstatten.

(5) Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt, z.B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, oder auf ähnliche Ereignisse, z.B. Streik oder Aussperrung, zurückzuführen, verlängern sich die Fristen angemessen.

 

§ 4 Widerrufssbelehrung
Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns: Julie Rosen, Gartenstrasse 15, 79098 Freiburg, Tel.: 0761706454, E-Mail: schmuck@julierosen.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben. Der Schmuck muß im Originalzustand und ungetragen sein.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, mittels Übergabeeinschreiben via Post an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§ 5 Preise

(1) Alle angegebenen Preise sind Eurobeträge inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Wir tragen die Kosten der Versendung zum Kunden. Die Kosten für Retourensendungen zahlt der Empfänger der Waren.

 

§ 6 Zahlungsbedingungen

(1) Die Zahlung hat in der auf der Rechnung ausgewiesenen Währung zu erfolgen.

(2) Wir akzeptieren nur Sofortüberweisung. Wir behalten uns vor, Ware nur gegen Vorauszahlung zu liefern.

(3) Unsere Bankverbindung erhalten Sie mit der Auftragsbestätigung.

 (6) Sie können nur mit solchen Forderungen gegen unsere Forderungen aufrechnen, die unbestritten, entscheidungsreif oder rechtskräftig festgestellt sind.

 

§ 7 Transport / Gefahrübergang / Transportschäden

Wir versenden die Ware auf Ihr Verlangen an die von Ihnen angegebene Adresse. Dabei handelt es sich um einen Versendungskauf, so dass die Gefahr des zufälligen Untergangs der Ware in dem Moment auf Sie übergeht, in dem wir die Ware der zur Ausführung der Versendung bestimmten Person übergeben haben. Wir versenden unsere Ware mit der Deutschen Post (DHL).

Bitte prüfen Sie die Ware bereits beim Empfang auf Beschädigungen. Bei Transportschäden wenden Sie sich bitte unverzüglich an den Zusteller, da Sie andernfalls Ihre Schadensersatzansprüche verlieren könnten.

 

§ 8 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Normaler Verschleiß oder Abnutzung der Ware begründet keinen Gewährleistungsanspruch.

(2) Wir haften ohne Beschränkung nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen. Wir haften ferner ohne Beschränkung nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen. Wir haften auch im Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie, sofern wir eine solche bezüglich der gelieferten Ware abgegeben haben. Wir haften ferner ohne Beschränkung nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die auf einfach fahrlässigen Verletzungen einer wesentlichen Vertragspflicht beruhen. Weitergehende Haftungsansprüche gegen uns bestehen nicht und zwar unabhängig von der Rechtsnatur der gegen uns erhobenen Ansprüche.

 

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt sämtliche gelieferte Ware unser Eigentum.

 

§ 10 Datenspeicherung

(1) Wir speichern, verarbeiten und benutzen die auf dem Bestellformular von Ihnen angegebenen persönlichen Daten, um Ihre Bestellung auszuführen. Einige dieser Daten geben wir zur Abwicklung der Bestellung an die von uns beauftragten Transportunternehmer weiter.

(2) Auf schriftliche Anfrage erhalten Sie von uns unentgeltlich eine Aufstellung der zu Ihrer Person gespeicherten Daten. Unzutreffend gespeicherte Daten korrigieren wir auf Ihren schriftlichen Wunsch. Soweit Sie uns gegenüber in eine nicht schon gesetzlich zulässige Nutzung Ihrer persönlichen Daten einwilligen, können Sie diese Einwilligung jederzeit widerrufen.

 

§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Diese Bedingungen, sowie alle nach Maßgabe dieser Bedingungen abgeschlossenen Verträge und die hieraus entstehenden Streitigkeiten unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss der UN-Kaufrechtskonvention (CISG).

(2) Wir bemühen uns, auftretende Meinungsverschiedenheiten schnell und unbürokratisch zu beheben. Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Bedingungen sowie den einzelnen Verträgen ist Freiburg ausschließlicher Gerichtsstand, wenn sich der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort der in Anspruch zu nehmenden Partei zum Zeitpunkt der Klageerhebung entweder im Ausland befindet oder unbekannt ist.

 

§ 12 Schlussbestimmungen

Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser Bedingungen bzw. eines Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden sollte, bleiben die übrigen Bedingungen unberührt. In diesem Falle sind beide Parteien verpflichtet, eine Regelung herbeizuführen, die der unwirksamen Bestimmung in ihrem wirtschaftlichen Gehalt am nächsten kommt. Dies gilt auch im Falle einer Regelungslücke.

 

§ 13 Anbieterinformationen

Julie Rosen, Inh. Birgitta Schulz, Gartenstraße 15, 79098 Freiburg, Tel.: +49 (0)761 706454, Fax: +49

(0)761 7072517, E-Mail: schmuck@julierosen.de, http:// www.julierosen.de,
StNr. 06140/48996, USt-IdNr. DE180941214